Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

eukommission    16 | 11 | 2011
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Plenardebatte über die Prioritäten der EU-Kommission für 2012

Rebecca Harms kritisiert in der Diskussion mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dass im Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das nächste Jahr sehr viel "business as usual" stecke und es der Lage, in der sich die Europäische Union befinde, nicht gerecht werde.


Dem Programm fehle eine Einlassung zu dieser Situation. Man müsse endlich anerkennen, dass Programme, die alleine auf Austerität setzten und nicht gleichzeitig ernsthaft die wirtschaftliche Entwicklung der Defizitländer in Angriff nähmen, zum Scheitern verurteilt seien.

 

Die Aufwertung des EU-Wirtschaftskommissars Olli Rehn bewertet Harms positiv, kritisiert jedoch die gleichzeitige Aufwertung des EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy. "Wir machen immer einen Schritt hin zur Gemeinschaftsmethode und gleichzeitig werden aber bei den Gipfeln auch wieder zwei Schritte weg von der Gemeinsschaftsmethode beschlossen", so Harms in ihrer Rede.

 

Ein weiterer Kritikpunkt ist der im Programm verwendete Begriff "Green Growth". Harms bezeichnet ihn als Etikettenschwindel.


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