Atomkraft/Japan
Zur Entscheidung des japanischen Premierministers Yoshihiko Noda, heute zwei Reaktoren des Atomkraftwerks Oi in der Präfektur Fukui wieder anzufahren, erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
„Was Premierminister Noda heute entschieden hat, widerspricht dem Willen der japanischen Bevölkerung, seinen eigenen Versprechen und dem Sicherheitsgedanken. Nach der Katastrophe von Fukushima wollen die Japanerinnen und Japaner den Gefahren der Hochrisikotechnologie Atomkraft nicht mehr ausgesetzt werden. Dass heute tausende Atomkraftgegner vor seinem Büro demonstrieren, dürfte keine Überraschung für Noda sein. Zahlreiche Meinungsumfragen belegen diese Einstellung der Menschen in Japan seit Monaten.
Bis heute sind die Ruinen von Fukushima nicht unter Kontrolle, die Ursachen des GAUs und das Versagen von Menschen und Technik nicht bewertet. Auch die angekündigte Behörde für nukleare Sicherheit steckt weiter in der Planungsphase. Zudem wurden die Sicherheitsvorkehrungen des AKW Oi bislang nicht verbessert. Noch ist nicht einmal eine sichere Abschaltung der Reaktoren im Falle eines neuen Bebens garantiert.
In einem Brief habe ich Noda gebeten, sein Vorhaben zu überdenken und aufzugeben. Denn die letzten Monate haben eindrucksvoll bewiesen, dass Japan ohne Atomkraft nicht nur vorstellbar ist, sondern auch funktioniert. Eine Umstellung der Energieversorgung des Landes auf atomkraftfreien Strom ist möglich, sogar innerhalb kurzer Zeit. Diese Umstellung will die Mehrheit der Japanerinnen und Japaner, weil sie nicht wollen, dass sich bei einem nächsten großen Beben die Katastrophe von Fukushima wiederholt. Die Regierung sollte diesen Willen respektieren und ihm nachkommen.“