Biodiversität
Zur heutigen Abstimmung über die Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
"Die EU hat ihre Ziele im Kampf gegen den Verlust der biologischen Vielfalt dramatisch verfehlt. Der eigentlich für dieses Jahr - 2010 - angestrebte Stopp des Verlustes der Artenvielfalt wurde nicht erreicht und von der Wiederherstellung von zerstörten Ökosystemen sind wir weit entfernt. Grund dafür sind nicht oder mangelhaft umgesetzte Gesetze zum Erhalt der Artenvielfalt, Defizite in der Forschung, mangelnde Koordination verschiedener Politikbereiche und mangelnder politischer Wille. Die Zielmarke hat sich nun auf das Jahr 2020 verschoben. Die EU muss ihre Bemühungen deutlich verstärken, um nicht erneut zu scheitern. Die Abgeordneten haben hierzu heute klare Forderungen vorgelegt.
Das Europaparlament fordert einen integrierten Ansatz zum Schutz der Artenvielfalt für alle Politikbereiche wie Landwirtschaft, Fischerei, Verkehr, Industrie und ein härteres Durchgreifen der Kommission bei Verletzung von EU-Umweltgesetzen durch die Mitgliedsstaaten. Außerdem müssen ausreichend Finanzmitteln in der Höhe von 0,3 % des Bruttoinlandsprodukts für Maßnahmen zum Biodiversitätsschutz zur Verfügung gestellt werden.
Mehrere Maßnahmen müssen nun dringend von Kommission und Rat in Angriff genommen werden. So muss endlich eine Richtlinie zum Bodenschutz vorgelegt werden. Außerdem muss sicher gestellt werden, dass dem Management von Natura2000 Projekten ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen - der Bedarf wird auf mehr als 6 Milliarden Euro jährlich geschätzt - und dass EU-Mittel nicht für Projekte verwendet werden darf, die Artenschutzziele gefährden."
