Vilnius-Gipfel
Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine wurde beim Gipfel zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius nicht unterzeichnet. Dazu sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA, Rebecca Harms, nach einem zweitägigen Besuch in Kiew
„Die Verantwortung für das Scheitern trägt der ukrainische Präsident Janukowitsch. Er setzt damit die wirtschaftliche und demokratische Entwicklung seines Landes aufs Spiel. Die Europäische Union darf das Land jetzt erst recht nicht im Stich lassen. Über das Assoziierungsabkommen und über eine Lösung für Julia Timoschenko muss weiter verhandelt werden. Gerade die Menschen, die sich in der Ukraine für mehr Demokratie einsetzen, brauchen die europäische Perspektive.
Die EU muss alles tun, um die neue europäische Bewegung, die vor allem von jungen Menschen getragen wird, zu unterstützen. Die Studenten, mit denen ich in Kiew gesprochen habe, wünschen sich vor allem Visa-Erleichterungen und ein umfassendes Erasmus-Programm für das Land. Das muss die EU nun liefern.
Außerdem muss die EU endlich mit einer starken Stimme sprechen – auch gegenüber Putin.“
